Vorsicht bei Dashcams im Straßenverkehr

In anderen Ländern ist die Dashcam im Auto schon weit verbreitet, in Deutschland ist die Mini-Kamera fürs Fahrzeug dagegen aus Datenschutzgründen umstritten und die Rechtslage ist immer noch nicht eindeutig.

Dashcams werden auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe des Autos angebracht und nehmen das Verkehrsgeschehen vor dem Fahrzeug auf. Die Bezeichnung ist eine Zusammensetzung aus den Begriffen Dashboard (Armaturenbrett) und Camera (Kamera). Mit der Kamera können Unfälle aufgezeichnet werden, aber auch Landschaftsaufnahmen auf der Autofahrt im Urlaub sind möglich. Einige Modelle haben außerdem Spezialfunktionen wie ein GPS-Modul, das die Route speichert, einen Abstandswarner oder Spurhalteassistenten. Dashcams sind derzeit vor allem in Russland weit verbreitet. Dort nutzen viele Autofahrer die Kameras, um bei einem Unfall Beweismaterial in der Hand zu haben. In Deutschland ist die Rechtslage rund um die Verwendung von Dashcams und die Zulässigkeit der Aufnahmen vor Gericht noch strittig. Ob Aufzeichnungen aus der Autokamera bei einem Prozess als Beweismittel zugelassen werden, liegt daher im Ermessen des Richters. Denn Dashcams filmen zwar Verkehrssünden, Zusammenstöße, illegale Überholmanöver und zeichnen so objektive Beweise auf. Bei vielen Verkehrsunfällen lässt sich so besser feststellen, wer der Schuldige ist. Mit Blick auf den Datenschutz sind die Dashcams allerdings kritisch zu beurteilen, wenn diese dazu genutzt werden, den Verkehr zu dokumentieren und so stetig und anlasslos Personen und Kennzeichen filmen.

Laut der aktuellen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist eine Beobachtung und Aufzeichnung mittels Videokamera nur zulässig, wenn das zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke erforderlich ist. Deshalb gilt die Benutzung von Dashcams für die Landesdatenschutzbehörden als unzulässig.

Wer eine Autokamera so installiert, dass andere Verkehrsteilnehmer ohne deren Einverständnis gefilmt werden, kann bei einer Verkehrskontrolle ein Bußgeld erhalten. Das Bayerische Landesamt für Datenaufsicht will künftig bei der Weitergabe von Dashcam-Filmen an Versicherungen, Polizei, Staatsanwaltschaft oder einer Veröffentlichung im Internet prüfen, ob im konkreten Fall ein Bußgeld fällig ist. Bis zu 300.000 Euro kann das Amt bei Verstößen fordern. In Hessen haben Behörden schon entsprechende Bußgelder verhängt.

Weitere Informationen unter

www.adac.de