Türkei fordert zusätzliche Zölle und Nachweise

Bürokratie trotz Zollunion

Die Europäische Union und die Türkei verbindet die EU-TR-Zollunion, die den Warenverkehr unkompliziert macht – vorausgesetzt, die Partner stellen keine weiteren Regeln auf.

Ganz so reibungslos funktioniert der Warenaustausch zwischen der Türkei und der EU derzeit nicht. Foto: © shutterstock/ratlos

Die Grundsteine für die Zollunion wurden 1963 und 1970 gelegt. Zum Abschluss kam es 1996. Seitdem haben die EU und die Türkei einen gemeinsamen, einheitlichen Außenzoll. Zölle und mengenmäßige Beschränkungen wurden für den Warenverkehr abgeschafft.

Das bedeutet, dass Waren, die sich im zollrechtlich freien Verkehr in der EU befinden, zollfrei in die Türkei eingeführt werden können. Im zollrechtlich freien Verkehr (Freiverkehrsprinzip) befinden sich die Waren, wenn diese in der EU hergestellt wurden (EU-Ursprung) oder aus einem Drittland importiert und alle Einfuhrabgaben wie Zoll und Steuern entrichtet wurden (Drittlandsursprung, z.B. Waren aus Japan). Aus Sicht der EU handelt es sich also um Unionswaren (zollrechtlicher Status), die unmittelbar aus der EU in die Türkei befördert werden.

Die Zollunion gilt nur für gewerbliche Waren und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse. Agrar- und EGKS-Waren (Kohle und Stahl) sind hiervon ausgenommen. Hier gelten Ursprungspräferenzen.

Als Belegnachweis, dass es sich um Unionswaren handelt, gilt die Warenverkehrsbescheinigung A.TR, welche durch die jeweiligen Zollbehörden ausgestellt wird.

Mehr Aufwand für Exporteure

Zum Schutz der heimischen Wirtschaft verlangt die Türkei seit längerem für bestimmte Waren aus bestimmten APS-Staaten Zusatzzölle und Ausgleichssteuern. Das Allgemeine Präferenzsystem (APS) ist ein handelspolitisches Instrument der Europäischen Union. Es gewährt Entwicklungsländern (EL) Zollermäßigungen, sogenannte „Zollpräferenzen“ oder sogar vollständige Zollfreiheit. Seit Januar 2018 muss auch für Sendungen aus der EU nachgewiesen werden, dass es sich nicht um Waren aus den entsprechenden APS-Staaten handelt.

Der EU-Ursprung konnte bisher durch eine Herstellererklärung (Exporter’s Declaration) nachgewiesen werden. Dann wurde auf Zusatzzölle verzichtet. Eine Bestätigung, ausgestellt zum Beispiel durch eine IHK, war nicht erforderlich. Seit dem 24. Mai 2019 wird die Herstellererklärung grundsätzlich nicht mehr akzeptiert. Nach Auskunft von betroffenen Unternehmen fordert der türkische Zoll zusätzlich zur A.TR pauschal IHK-Ursprungszeugnisse für Waren, die von Zusatzabgaben betroffen sind.

Damit erhöht sich der Aufwand für EU-Exporteure in die Türkei erheblich. Um Zeitverzögerungen bei der Einfuhr zu vermeiden, empfiehlt es sich, vorab mit dem Kunden zu klären, ob ein IHK-Ursprungszeugnis erforderlich ist und weitere Dokumente für die Einfuhrverzollung benötigt werden.

www.ihkof.de/ursprungszeugnis

Kontakt:

Brigitte Lampa
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